Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 17. August 2025

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Joel Schimek (im Folgenden "Auftragnehmer") und seinen Kunden (im Folgenden "Auftraggeber") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Webentwicklung.

(2) Diese AGB gelten ausschließlich für Verträge mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand, Angebot und Vertragsschluss

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Erstellung von individuellen Webseiten, Webanwendungen und/oder die Erbringung von damit verbundenen Beratungs- und Entwicklungsleistungen gemäß dem individuellen Angebot des Auftragnehmers.

(2) Der Vertragsschluss erfolgt durch die schriftliche (auch per E-Mail) Annahme eines vom Auftragnehmer erstellten Angebots durch den Auftraggeber. Angebote des Auftragnehmers sind, sofern nicht anders angegeben, 30 Tage gültig.

§ 3 Leistungen und Leistungsumfang

(1) Der genaue Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem vom Auftraggeber angenommenen Angebot.

(2) Nicht im Angebot explizit aufgeführte Leistungen sind nicht Bestandteil des Vertrages. Dies gilt insbesondere für die Beschaffung von Inhalten (Texte, Bilder, Videos), die Registrierung von Domains, das Hosting der Webseite, die laufende Wartung sowie SEO-Maßnahmen über das technische Basis-Setup hinaus. Solche Leistungen können gegen gesonderte Vergütung vereinbart werden.

(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner Pflichten Dritter (Subunternehmer) zu bedienen.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten) rechtzeitig, vollständig und in einem geeigneten digitalen Format zur Verfügung zu stellen.

(2) Der Auftraggeber benennt einen verantwortlichen Ansprechpartner, der für die Abgabe und Entgegennahme von Erklärungen sowie für die Koordination der Mitwirkungspflichten zuständig ist.

(3) Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nur unzureichend nach, so ist der Auftragnehmer nach angemessener Fristsetzung von der Leistungspflicht befreit. Vereinbarte Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich entsprechend. Der Auftragnehmer behält den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung, auch wenn die Leistung aufgrund fehlender Mitwirkung nicht vollständig erbracht werden kann.

§ 5 Abnahme

(1) Nach Fertigstellung der vertragsgegenständlichen Leistungen stellt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das Werk zur Abnahme bereit.

(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, das Werk innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung zu prüfen und die Abnahme schriftlich zu erklären. Die Abnahme gilt als stillschweigend erteilt (fiktive Abnahme), wenn der Auftraggeber innerhalb dieser Frist keine wesentlichen Mängel schriftlich rügt oder das Werk produktiv nutzt.

(3) Wesentliche Mängel sind solche, die die Nutzung des Werkes unmöglich machen oder erheblich beeinträchtigen. Geringfügige Mängel, die die Funktionsfähigkeit nicht wesentlich beeinträchtigen, stehen einer Abnahme nicht entgegen und werden im Rahmen der Gewährleistung behoben.

§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Preis im Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.

(2) Sofern nicht anders vereinbart, ist die Vergütung wie folgt fällig: 50 % bei Auftragserteilung, 50 % nach erfolgter Abnahme.

(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern.

§ 7 Nutzungsrechte

(1) Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung die ausschließlichen, räumlich und zeitlich unbeschränkten Nutzungsrechte am erstellten Werk ein.

(2) Der Auftragnehmer ist berechtigt, das erstellte Werk als Referenz in seinem Portfolio (z.B. auf der eigenen Webseite) zu verwenden und den Auftraggeber als Kunden zu nennen.

(3) Die Nutzungsrechte für vom Auftraggeber bereitgestellte Inhalte verbleiben bei diesem. Der Auftraggeber versichert, dass er über alle erforderlichen Rechte an den bereitgestellten Materialien verfügt und diese frei von Rechten Dritter sind.

(4) Rechte an Open-Source-Komponenten oder Lizenzen Dritter (z. B. Stockfotos, Schriftarten) werden dem Auftraggeber im Rahmen der jeweiligen Lizenzbedingungen weitergegeben.

§ 8 Gewährleistung

(1) Der Auftragnehmer leistet Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit des Werkes. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab dem Zeitpunkt der Abnahme.

(2) Mängel sind vom Auftraggeber unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich zu rügen. Im Falle eines Mangels hat der Auftragnehmer zunächst das Recht zur Nacherfüllung (Beseitigung des Mangels).

§ 9 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schäden, die auf fehlerhaften Inhalten oder Rechtsverletzungen durch vom Auftraggeber bereitgestelltes Material beruhen.

§ 10 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Partei vertraulich zu behandeln.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Darmstadt.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.